Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe
mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und
Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und
Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
(Gewährleistung)
8. Besondere Bedingungen für die
Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben
des Kunden
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend
"AGB") der Sandra Ilka
Koch, handelnd unter "Glücksbaby by Sandra
Koch" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten
für alle Verträge zur Lieferung von Waren,
die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem
Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder
juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktbeschreibungen stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des
Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe
eines verbindlichen Angebots durch den
Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop
des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt
der Kunde, nachdem er die ausgewählten
Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt
und den elektronischen Bestellprozess
durchlaufen hat, durch Klicken des den
Bestellvorgang abschließenden Buttons ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot
auch per E-Mail gegenüber dem
Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von
fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche
Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder
E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden
maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware
liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
beim Kunden maßgeblich ist,
oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von
dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten
Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der
vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist
zur Annahme des Angebots beginnt am Tag
nach der Absendung des Angebots durch
den Kunden zu laufen und endet mit dem
Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
Absendung des Angebots folgt. Nimmt der
Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies
als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
der Kunde nicht mehr an seine
Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart
erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter
Geltung der Bedingungen für Zahlungen
ohne PayPal-Konto, einsehbar
unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels
einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren
von PayPal angebotenen Zahlungsart,
erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme
des Angebots des Kunden in dem
Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button
anklickt, welcher den Bestellvorgang
abschließt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Verkäufers wird
der Vertragstext nach dem Vertragsschluss
vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
nach Absendung von dessen Bestellung in
Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
übermittelt. Eine darüber hinausgehende
Zugänglichmachung des Vertragstextes durch
den Verkäufer erfolgt nicht.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das
Online-Bestellformular des
Verkäufers kann der Kunde mögliche
Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf
dem Bildschirm dargestellten Informationen
erkennen. Ein wirksames technisches Mittel
zur besseren Erkennung von Eingabefehlern
kann dabei die Vergrößerungsfunktion des
Browsers sein, mit deren Hilfe die
Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
Eingaben kann der Kunde im Rahmen des
elektronischen Bestellprozesses so lange über
die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren, bis er den Button anklickt,
welcher den Bestellvorgang
abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die
deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der
Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten
versandten E-Mails zugestellt werden
können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht
zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus
der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4) Preise und
Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers
nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen
um Gesamtpreise, die die gesetzliche
Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im
Online-Shop des
Verkäufers mitgeteilt.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die
Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die
Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
5) Liefer- und
Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so
erfolgt die Lieferung innerhalb
des vom Verkäufer angegebenen
Liefergebietes an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes
vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion
ist die in der Bestellabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der
Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum
Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der
Kunde zu vertreten hat,
trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch
entstehenden angemessenen Kosten. Dies
gilt im Hinblick auf die Kosten für die
Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
des Widerrufsrechts durch den Kunden die in
der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
hierzu getroffene Regelung.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der
Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt
ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als
Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware
grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den
Kunden oder eine empfangsberechtigte Person
über. Abweichend hiervon geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften
Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den
Kunden über, sobald der Verkäufer die
Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder
der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert
hat, wenn der Kunde den Spediteur, den
Frachtführer oder die sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmte Person oder
Anstalt mit der Ausführung beauftragt und
der Verkäufer dem Kunden diese Person oder
Anstalt zuvor nicht benannt
hat.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht
richtiger oder nicht
ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom
Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom
Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der
gebotenen Sorgfalt ein konkretes
Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen
hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren
Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu
beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit
oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der
Ware wird der Kunde unverzüglich informiert
und die Gegenleistung unverzüglich
erstattet.
5.5 Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann
der Kunde die bestellte
Ware innerhalb der vom Verkäufer
angegebenen Geschäftszeiten unter der vom
Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In
diesem Fall werden keine Versandkosten
berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält
er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an
der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
(Gewährleistung)
7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts
anderes ergibt, gelten die
Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur
Lieferung von Waren:
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der
Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die
Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der
Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und
Ansprüche wegen Mängeln
ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn
im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Handelt der Kunde als Verbraucher gilt bei Verträgen zur
Lieferung gebrauchter
Waren mit der Einschränkung der
nachfolgenden Ziffer: Die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware, wenn dies zwischen den
Parteien ausdrücklich und gesondert
vertraglich vereinbart wurde und der Kunde vor der
Abgabe seiner Vertragserklärung von der
Verkürzung der Verjährungsfrist eigens in
Kenntnis gesetzt wurde.
7.4 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und
Fristverkürzungen gelten
nicht
- für Schadensersatz- und
Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den
Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Waren, die entsprechend ihrer
üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung
des Verkäufers zur Bereitstellung von
Aktualisierungen für digitale Produkte, bei
Verträgen zur Lieferung von Waren mit
digitalen Elementen.
7.5 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die
gesetzlichen Verjährungsfristen für
einen ggf. bestehenden gesetzlichen
Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.6 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft
ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377
HGB. Unterlässt der Kunde die dort
geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware
als genehmigt.
7.7 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten,
angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem
Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer
hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
8) Besondere Bedingungen für die
Verarbeitung von Waren nach bestimmten
Vorgaben des Kunden
8.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages
neben der Warenlieferung
auch die Verarbeitung der Ware nach
bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde
dem Verkäufer alle für die Verarbeitung
erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder
Grafiken in den vom Verkäufer vorgegebenen
Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und
Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und
ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte
einzuräumen. Für die Beschaffung und den
Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein
der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt
und übernimmt die Verantwortung dafür,
dass er das Recht besitzt, die dem
Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt
insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch
keine Rechte Dritter verletzt werden,
insbesondere Urheber-, Marken- und
Persönlichkeitsrechte.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter
frei, die diese im
Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer
Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung
der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer
diesem gegenüber geltend machen können.
Der Kunde übernimmt hierbei auch die
notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung
einschließlich aller Gerichts- und
Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht,
wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht
zu vertreten ist. Der Kunde ist
verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer
Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich,
wahrheitsgemäß und vollständig alle
Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die
Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung
erforderlich sind.
8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge
abzulehnen, wenn die vom
Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen
gesetzliche oder behördliche Verbote oder
gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt
insbesondere bei Überlassung
verfassungsfeindlicher, rassistischer,
fremdenfeindlicher, diskriminierender,
beleidigender, Jugend gefährdender und/oder
Gewalt verherrlichender Inhalte.
9) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der
Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird.
10) Alternative
Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem
Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder
Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder
verpflichtet noch bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Beratungsleistungen
Stand 12.06.2021
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Sandra Koch, Glücksbaby by Sandra Koch, Amselring 44, 09235
Burkhardtsdorf und dem Kunde gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Sandra
Koch, Glücksbaby by Sandra Koch nicht an, es sei denn, Sandra Koch, Glücksbaby by Sandra Koch hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
• Verbraucher im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen Sandra Koch, Glücksbaby - by Sandra Koch in Geschäftsbeziehungen tritt, ohne dass
diesen für die Geschäftsbeziehung eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
• Unternehmer im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Behörden und öffentliche Einrichtungen werden wie Unternehmer behandelt.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle durch Sandra Koch, Glücksbaby -
Stoffwindelberatung ausgeführten
Dienstleistungen. Der Kunde erkennt durch Auftragserteilung und Entgegennahme der Lieferung diese Bedingungen als verbindlich an. Sollten
Geschäftsbedingungen unserer Kunden unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen bzw.
entgegenstehen, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen. Alle Änderungen und Nebenabreden unserer allgemeinen
Geschäftsbedingungen müssen schriftlich festgehalten und durch Sandra Koch, Glücksbaby by Sandra Koch bestätigt sein.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragsgegenstand sind alle
Dienstleistungen in Form von Beratungen, Workshops, usw. und die Vermietung von Stoffwindelpaketen.
2.2 Der Vertragsabschluss mit minderjährigen
Personen bedarf ausdrücklich der Zustimmung einer sorgeberechtigten Person. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder technisch bedingte Übermittlungsfehler vorliegen, sind wir zur Anfechtung berechtigt. Diese
Irrtümer sind jedoch von uns zu beweisen. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Gleiches gilt wenn ein Geschäftsschluss von uns nicht erfüllbar wird.
2.3 Ist ein Termin schriftlich durch Sandra
Koch, Glücksbaby by Sandra Koch bestätigt, gilt er als verbindlich. Sollte ein Termin nicht zustande kommen, ist dieser mindestens 24
Stunden vorher telefonisch abzusagen. Sollte dies nicht geschehen wird die gesamte Beratungsgebühr fällig. Erscheint Sandra Koch, Glücksbaby by Sandra Koch zum vereinbarten Termin ohne dass dieser vom Kunden wahrgenommen
wird, werden außerdem die Anfahrtskosten fällig. Das gilt für Termine jeglicher Art, inklusive Workshops.
3. Zahlung
Die Zahlung für Dienstleistungen vor Ort erfolgt
zum Termin in bar. Sollte ein Termin nicht oder zu spät abgesagt werden, erfolgt die Zahlung per Überweisung nach Rechnungsstellung. Die Zahlung von Fernberatungen erfolgt per Vorkasse bzw. nach Rechnungsstellung per Banküberweisung. Die Zahlung von Miet- und Testpaketen wird im Mietvertrag schriftlich festgelegt.
4. Erfolgsgarantie,
Haftungsausschluss
Sandra Koch, Glücksbaby by Sandra Koch gibt
ausdrücklich keine Erfolgsgarantie. Der Erfolg des Beratung hängt einzig von der Umsetzung des Kunden ab. Sandra Koch, Glücksbaby by Sandra Koch haftet nicht für Sach- oder Personenschäden Folgen durch unsachgemäße Nutzung von
eigenen oder gemieteten Stoffwindeln. Ebenso wird keine Haftung bei Unverträglichkeiten
übernommen. Es handelt sich nicht um eine medizinische Beratung. Bei gesundheitlichen Einschränkungen oder Unsicherheiten, sollte
ein Arzt oder eine Hebamme hinzugezogen werden. Die Verantwortung liegt beim Kunden.
5. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand
ist Stollberg.
6. Schlussbestimmung/salvatorische
Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.